Geschwindigkeit, Alkohol und Drogen... Grenzüberschreitende Rowdies riskieren auch viel

Was droht bei Geschwindigkeitsüberschreitungen, Alkohol- oder Drogenkonsum am Steuer in der Großregion und im Oberrhein? Mit Hilfe der Suchmaschinen ChatGPT und Mistral hat Voisins-Nachbarn die verschiedenen geltenden Bußgelder und Sanktionen aufgelistet.

Unabhängig davon, welches Land durchquert wird, muss der Fahrer, der gegen das Gesetz verstößt, die in der örtlichen Gesetzgebung vorgesehene Strafe zahlen. Manchmal muss er sogar, wie in der Schweiz, bestimmte Bußgelder vor Ort bezahlen, um mit seinem Fahrzeug wieder losfahren zu können.

Die Länder, die die Großregion bilden, haben ohnehin Absprachen im Falle von Verkehrsdelikten. Die europäische Richtlinie 2015/413 erleichtert nämlich den grenzüberschreitenden Informationsaustausch mit den meisten Ländern der Union, darunter Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg. Sie ermöglicht es den Mitgliedstaaten theoretisch, ausländische Verkehrssünder in ihrem Wohnsitzland zu verfolgen, wenn dies angebracht ist. In Bezug auf die Schweiz wurden ebenfalls bilaterale Abkommen unterzeichnet. Da es keine einheitliche europäische Gesetzgebung gibt, kann der Autofahrer zwar hoffen, dass der Brief nie ankommt... Aber dann sollte er besser nicht in das Land zurückkehren, in dem der Verstoß begangen wurde, da er dann mit der Vollstreckung der Strafe rechnen muss.

Alle Teilregionen der Großregion und des Oberrheins klassifizieren ihre Bußgelder nach der festgestellten Geschwindigkeit, aber die Tarife und Schwellenwerte schwanken. In Belgien reichen die Bußgelder von 53 € (bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 1 bis 10 km/h über dem Grenzwert) bis zu über 4.000 € (bei mehr als 30 km/h und je nach Schwere des Verstoßes). Belgien führt sogar einen Zuschlag je nach Ort des Verstoßes ein: Bei einer Überschreitung zwischen 11 und 30 km/h werden in geschlossenen Ortschaften 11 € pro zusätzlichem km/h und auf anderen Straßen 6 € pro zusätzlichem km/h aufgeschlagen! Bei sehr hohen Geschwindigkeitsüberschreitungen werden zusätzliche Strafen verhängt.

In Frankreich beträgt die Mindeststrafe bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von weniger als 20 km/h 68 € (45 € bei Zahlung innerhalb von 15 Tagen). Zwischen 20 km/h und 29 km/h steigt der Betrag auf 135 € (90 €, wenn die Zahlung innerhalb von 15 Tagen erfolgt). Bei 30 km/h bis 39 km/h und 40 km/h bis 49 km/h Überschreitung bleibt der Bußgeldsatz unverändert, der Fahrer kann jedoch zu einem Führerscheinentzug von bis zu drei Jahren verurteilt werden. Bei mehr als 50 km/h Überschreitung kann das Bußgeld bis zu 1500 € betragen. Diese Bußgelder sind mit dem Entzug von Punkten auf dem französischen Führerschein verbunden, der zwölf Punkte hat; dies betrifft also keine ausländischen Autofahrer. Wie in anderen Ländern gelten jedoch bei schweren Verstößen andere Sanktionen, darunter auch strafrechtliche.

Luxemburg ist mit einem einfachen Strafzettel von 49 € für Geschwindigkeitsüberschreitungen zwischen 15 km/h in der Stadt, 20 km/h außerhalb der Stadt und 25 km/h auf der Autobahn relativ milde.

In der Schweiz sollte man es besser nicht zu eilig haben, da die Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen zu den höchsten in Europa gehören. Von 1 bis 5 km/h bis zu 15 km/h kostet eine Geschwindigkeitsüberschreitung je nach befahrener Straße zwischen 20 und 40 Schweizer Franken (1 € = ca. 1,1 CHF) bzw. 200 und 260 CHF. Eine Überschreitung von mehr als 25 km/h kann eine Geldstrafe von 450 CHF oder mehr sowie weitere Sanktionen nach sich ziehen. Es gibt auch ein Raserdelikt (bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 km/h innerorts oder z. B. 60 km/h auf der Autobahn), das über sehr hohe Geldstrafen hinaus u. a. zur Beschlagnahmung des Fahrzeugs führen kann.

In Deutschland kosten Geschwindigkeitsüberschreitungen in geschlossenen Ortschaften 30€ (-10km/h), 50€ (11-15 km/h) und 70 € (16-20 km/h). Bei 21 bis 26 km/h steigt die Rechnung auf 115 € und bei 26 bis 30 km/h auf 180 €. Ab 31 km/h wird das Bußgeld von einem einmonatigen Fahrverbot in Deutschland begleitet. Ab 41 km/h steigt das Bußgeld auf 400 €. Ab einer Geschwindigkeit von 51 km/h wird das Fahrverbot auf zwei Monate und 560 € ausgeweitet. Bei mehr als 60 km/h schließlich beträgt das Verbot drei Monate und die Geldstrafe 700 €. 

Außerhalb von Ortschaften und auf Autobahnen sind die Bußgelder denen in den Städten sehr ähnlich. Bei mehr als 20 km/h drohen zwischen 20 und 60 €, bei mehr als 30 km/h zwischen 100 und 150 € und bei mehr als 40 km/h 320 bis maximal 700 €.

Die Strafen für Alkohol am Steuer hängen von der Höhe des Blutalkoholspiegels und der Schwere des Verstoßes ab. In Belgien liegen die Bußgelder zwischen 178 € und 578 € bis zu 1,2 ‰ Alkohol pro Liter. Darüber hinaus geht es vor das Polizeigericht mit gerichtlichen Geldstrafen zwischen 200 € und 16.000 €. Zu beachten ist, dass ausländische Fahrer ohne festen Wohnsitz in Belgien bis zur endgültigen Gerichtsverhandlung 1.260 € Pfand zahlen müssen, wenn ihr Wert über 1,2 ‰ liegt, wobei dieser Betrag bei Anwesenheit von der Geldstrafe abgezogen wird. 

In der Schweiz führt eine Fahrt mit 0,50 bis 0,79 ‰ zu einer Verwarnung und einem Bußgeld in Höhe von ca. 600 bis 800 CHF (1 € = ca. 1,1 CHF). Ab 0,80 ‰ wird das Bußgeld höher ausfallen. Sie hängt sowohl vom festgestellten Blutalkoholgehalt als auch von der finanziellen Situation des Fahrers ab. In den meisten Fällen muss der Autofahrer außerdem die Kosten für das Verfahren und die Analyse bezahlen.

In Frankreich wird das Fahren unter Alkoholeinfluss administrativ und strafrechtlich mit Geldstrafen von bis zu 4.500 € und einer Gefängnisstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet. Das Fahrzeug kann stillgelegt oder beschlagnahmt werden.

Die Geldstrafe erhöht sich auf 9.000 €, wenn das Fahrzeug unter Alkohol- oder Drogeneinfluss gefahren wird. In diesem Fall beträgt die Gefängnisstrafe bis zu drei Jahre und der Führerschein kann annulliert werden.

In Luxemburg werden Verstöße oberhalb der Toleranzschwelle von 0,50,79 ‰ Alkohol pro Liter Atemluft mit einer pauschalen Geldstrafe von 145 € und unterhalb von 1,1 ‰ mit 500 € geahndet. Diese Schwelle markiert den Grenzwert für die strafrechtliche Sanktion, die eine Geldstrafe von 500 bis 10.000 €, den Entzug des Führerscheins und eine Gefängnisstrafe zwischen acht Tagen und drei Jahren nach sich ziehen kann. Die Weigerung, sich dem Test zu unterziehen, führt zum sofortigen Entzug des Führerscheins. 

In Deutschland drohen einem ausländischen Fahrer bei einem Wert von über 0,5‰ und bis zu 1,1 ‰ direkt 500 € Geldstrafe und ein Monat Fahrverbot. Ab 1,1 ‰, 0,3‰ mit Unfall oder bei gefährlichem Fahren wird der Verstoß strafrechtlich relevant. So dauert das Fahrverbot mindestens sechs Monate und die Geldstrafe wird in Tagessätzen bezahlt.

Der Konsum von Drogen wird in fast allen Teilen des Grenzgebiets als Straftat betrachtet. Dies ist in Belgien der Fall, wo es keine pauschale Geldstrafe gibt. Der Führerschein wird abgezogen und die Person wird vor Gericht gebracht, wo sie mit einer Geldstrafe rechnen muss, die zwischen 1.600 € und 16.000 € liegen kann. Wie beim Fahren unter Alkoholeinfluss wird von ausländischen Fahrern eine sofortige Kaution in Höhe von 1.260 € verlangt. 

In der Schweiz wird das Fahren unter Drogeneinfluss mit dem Fahren mit einem Blutalkoholgehalt von über 0,8 ‰ gleichgesetzt. Zusätzlich zu den Geldstrafen kann der Führerschein sofort eingezogen werden.

In Frankreich droht dem Täter eine Geldstrafe von bis zu 4.500 €, bis zu zwei Jahre Haft und bis zu drei Jahre Führerscheinentzug. Das Fahrzeug kann stillgelegt oder sogar beschlagnahmt werden.

In Luxemburg kann die Geldstrafe bis zu 4.500 € betragen, die Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren und der Führerschein bis zu drei Jahren entzogen werden. Das Fahren unter Drogeneinfluss kann zu einem Eintrag ins Strafregister und zum sofortigen Entzug des Führerscheins für bis zu acht Arbeitstage führen.

Der positive Nachweis von Betäubungsmitteln ist in Deutschland ist verboten, mit Ausnahme von Cannabis . Nach der Legalisierung von Freizeit-Cannabis seit dem 1. April 2024 liegt der THC-Grenzwert beim Autofahren bei 3,5 ng/ml im Blut. Dies entspricht einem Konsum, der in den vorangegangenen Tagen stattgefunden hat. Bei allen anderen Betäubungsmitteln liegt die Geldstrafe zwischen 500 und 1.500 €. Auch das Fahrverbot variiert, zwischen einem und drei Monaten.

Staaten können keine Punkte von einem Führerschein abziehen, der von einem anderen Land ausgestellt wurde. Luxemburg hat sich jedoch einen virtuellen Führerschein ausgedacht und eingeführt, der jedem EU-Bürger, der in sein Land einreist, automatisch ausgestellt wird. Er ist wie der luxemburgische und der französische Führerschein mit 12 Punkten ausgestattet und zählt die Punkte, die ein grenzüberschreitender Rowdie im Großherzogtum verliert. Ein Tourist oder Grenzgänger, der alle seine Punkte verloren hat, darf daher nicht mehr in Luxemburg fahren.