Wird Interreg die Sparmaßnahmen des Schweizer Bundeshaushalts unbeschadet überstehen?
Das Ausmaß des von der Schweizer Regierung vorgelegten Sparprogramms des Bundeshaushalts ist seit kurzem bekannt. Es könnte zur Einstellung der Bundesfinanzierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit führen.
Bald sollen die Kantone der Nordwestschweiz und ihre französischen und deutschen Nachbarn wissen, welches Schicksal der Bund für die "Neue Regionalpolitik" vorsieht, welche die Teilnahme an den europäischen Programmen finanziert, allen voran Interreg Oberrhein. Die beiden Kammern des Parlaments, der Nationalrat und der Ständerat (der die Kantone vertritt), dürften sich bis im Frühling auf einen gemeinsamen Text einigen, über den ihre Abgeordneten abstimmen werden, und zwar für das allgemeine von der Regierung (Bundesrat) vorbereite Programm „ Entlastungspaket 27”.
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Der Rheinuferweg von Huningue nach Basel verkörpert die Interreg -Förderprogramme zwischen Frankreich und der Schweiz. © TEB
