Oberrhein

Welcher ist der erste europäische Fluss, der von einer grenzüberschreitenden Polizei überwacht wird?

Es ist der Rhein. Das französische Parlament stimmte kürzlich für den Fortbestand der deutsch-französischen Flusspolizei, deren Existenz bislang von Verwaltungsabkommen abhängig war.

VEDETTE HYBRIDE DE GENDARMERIE FLUVIALE HARMONIE
Harmonie ist das neue Hybridboot der deutsch-französischen Flussgendarmerie. Sie wurde im Dezember letzten Jahres eingeweiht und von der bretonischen Werft Glehen gebaut. © Chantier naval Glehen

Seit Februar werden mehr als 160 Kilometer Ufer des Oberrheins unter dem europäischen Sternenbanner durch französisches Recht gesichert. Im Juli 2023 haben das Land Baden-Württemberg und die Republik zwar ein Regierungsabkommen unterzeichnet, um die seit 2011 operativ tätige deutsch-französische Flussgendarmeriekompanie zu verstetigen. Das französische Gesetzgebungsverfahren schreibt jedoch vor, dass beide Abgeordnetenkammern einen solchen Gesetzesentwurf absegnen müssen. Senatoren und Abgeordnete sagten einstimmig "Ja".

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