Wallonie Luxemburg

Wallonie siegt beim belgisch-luxemburgischen "Gäichel XI"-Treffen

Die belgische und die luxemburgische Regierung, vertreten durch die
Premierminister Xavier Bettel und Alexander De Croo, trafen sich am
31. August in Gäichel (Luxemburg), um unter anderem über den
Finanzausgleich und die Telearbeit zu sprechen. Die belgischen
Gemeinden erhielten eine 40 %ige Erhöhung des großherzoglichen
Manna.

Gaïchel

Mit einer Aufstockung des "Grenzarbeiterfonds" um 48 Millionen Euro und einer Aufstockung der Telearbeitstage um 10 Tage ist die wallonische „Ernte“ nach dem 11. gemeinsamen Treffen der belgischen und luxemburgischen Regierungen am 31. August 2021 in Gäichel (Luxemburg) sehr erfolgreich.

Seit 2002 besteht zwischen Belgien und Luxemburg im Rahmen der Belgisch-Luxemburgischen Wirtschaftsunion (BLEU) ein Finanzausgleichssystem. Dieser "Grenzgängerfonds", der einzige seiner Art in Europa, wird aus den in Luxemburg erhobenen Verbrauchssteuern auf bestimmte Produkte (Alkohol, Kraftstoff, Tabak) gespeist, von denen ein Teil an die wallonischen Gemeinden entsprechend der Zahl der dort lebenden Grenzgänger verteilt wird. Die französischen Gemeinden im Norden Lothringens fordern diese Art der Entschädigung bereits seit mehreren Jahren, ohne Erfolg.
 

Wir sehen uns in zehn Jahren

Gemäß der Vereinbarung vom 31. August 2021 wird dieses luxemburgische „Manna“ ab Januar 2022 von 34 auf 48 Millionen Euro erhöht. Dieser Betrag wird jedes Jahr um 5 % erhöht, d.h. ein Bonus von 2,4 Millionen. Die beiden Nachbarländer haben vereinbart, sich 2031 zu treffen, um das Entschädigungssystem neu zu bewerten. Im März 2021 erhielt die Gemeinde Arlon fast 7,5 Millionen Euro, Messancy 2,5 Millionen und Attert 1,9 Millionen.
 

Josy Arens

Josy Arens, christdemokratische Bürgermeisterin von Messancy (6.000 Einwohner). © DR

Ich bin im Großen und Ganzen zufrieden mit dieser Vereinbarung, zumal sich der derzeitige Verteilungsschlüssel zwischen den wallonischen Gemeinden nicht ändern wird. Aber ich warte auf die endgültigen Texte, um mich umfassender zu äußern und vor allem um zu sehen, wie die Region Wallonien auf dieses neue Abkommen mit Luxemburg reagieren wird.
 

Telearbeit à la carte

Was die Telearbeit betrifft, so haben die belgische und die luxemburgische Regierung beschlossen, die Anzahl der Tage zu erhöhen, an denen ein grenzüberschreitend tätiger Arbeitnehmer aus der Ferne arbeiten kann, ohne unter die Steuerregelung seines Wohnsitzlandes zu fallen. Dieses bisher von der belgischen Regierung auf 24 Tage pro Jahr begrenzte Kontingent wird ab Januar 2022 auf 34 Tage erhöht. 
Nach Ansicht der beiden Regierungen soll diese größere Flexibilität bei der Arbeitsorganisation "die Lebensqualität der Grenzgänger verbessern und die Passagierströme auf allen Verkehrsinfrastrukturen verringern". 
Durch bilaterale Abkommen behandelt Luxemburg Grenzgänger aus den drei Nachbarländern "à la carte". So kommen Grenzgänger mit Wohnsitz in Frankreich derzeit in den Genuss von 29 Tagen Telearbeit, Deutsche in den Genuss von 19 Tagen und Belgier in den Genuss von 24 Tagen.

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