Region Basel

Eurodistrict Basel will flexibel auf drei Beinen stehen

Der Trinationale Eurodistrikt Basel (TEB) bekennt sich zu seiner assoziativen Form und will seine Zukunftsvision bis 2030 in konkrete Maßnahmen umsetzen. Diese Zukunft ist geprägt durch einen Dialog zwischen drei Ländern, von denen eines nicht zur Europäischen Union gehört.

Bâle

Auf drei Länder verteilt, an einer Grenze der Europäischen Union gelegen, mit Vereinsstatus: Der Trinationale Eurodistrikt Basel (TEB) enthält Besonderheiten innerhalb der kleinen Familie der grenzüberschreitenden Zusammenarbeitsgremien, die zu Beginn des 21. Jahrhunderts entstanden ist. Diese Besonderheiten ergeben sich natürlich aus der Geografie, aber auch aus der Geschichte. Seit 2007 ist TEB Nachfolger des ATB, des Vereins für die trinationale Agglomeration Basel.

Vélo ETB

Vor kurzem wurde eine Karte der Radfahrten veröffentlicht © ETB

Dessen Gründung fünf Jahre zuvor markierte den Beginn eines bedeutenden grenzüberschreitenden Dialogs in einem Gebiet, in dem Menschen und Entscheidungsträger lange Zeit nebeneinander herlebten, ohne sich wirklich zu begegnen. Misstrauen war zuweilen an der Tagesordnung zwischen der mächtigen Basler Metropole mit ihrer lokalen Regierung und ihren eher neidischen deutschen und französischen Nachbarn. Mentalitäten haben sich aber mit der Zeit geändert, was zur Entstehung dieser ersten Struktur führte, insbesondere dank des großen Engagements des damaligen Bürgermeisters von Saint-Louis (Haut-Rhin), Jean Ueberschlag.

Der Nachholbedarf der Akteure war so groß, dass ATB begann, eine Studie nach der anderen über Raumplanung und Verkehr zu erarbeiten. Im Rahmen von Interreg-III gab es zwischen 2003 und 2007 etwa zehn solcher Projekte. Diese Arbeit hat wesentlich dazu beigetragen, den seither konkretisierten Strukturprojekten wie dem Ausbau des Basler Tramnetzes, der Entstehung des neuen Stadtteils "3Land" auf dem freigegebenen Areal des Schweizer Hafens oder der kürzlich erfolgten Veröffentlichung einer Karte mit Radfahrwegen, eine grenzüberschreitende Dimension zu verleihen.

Duvinage

© Julien Kauffmann

"Durch die Verknüpfung dieser Studien bestand jedoch die Gefahr, dass sich das ATB in eine grenzüberschreitende Stadtplanungsagentur verwandelt. Das war nicht der politische Wille", erinnert sich Frédéric Duvinage (rechts), Direktor des TEB, nachdem er an der Spitze des ATB gestanden hatte.

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Die Gründung des TEB ging mit einer Neudefinition seiner Positionierung einher, deren neu gewählter Präsident, Thomas Zeller, Bürgermeister von Hégenheim, die Stärken mehr herausstellen möchte.

Thomas Zeller

© Julien Kauffmann

"Wir wollen weniger als technisches Instrument, sondern mehr als eine « lebende » Struktur wahrgenommen werden, die sich der breiten Zivilgesellschaft öffnet", erklärt Thomas Zeller, Präsident des ETB.

Zu nennen sind beispielsweise der 2015 initiierte Begegnungsfonds zur Unterstützung kleiner Alltagsprojekte (200.000 Euro für insgesamt fünfzig Dossiers) und der Bürgerdialog, der in der ersten Jahreshälfte organisiert wurde. Dies geschah in zweierlei Form: durch einen Fragebogen, den 1.200 Einwohner beantworteten, und durch einen Bürgerdialog, der aus thematischen Workshops bestand. Die Befragung ermöglichte es, die Anliegen der Bevölkerung herauszustellen und die Leitlinien der TEB für die kommenden Jahre festzulegen. Die ETB arbeite ihre "Strategie 2030" aus, deren Umsetzung schrittweise erfolge, zunächst allgemein, dann konkret und zuguterletzt sehr detailliert, hoffen die gewählten Vertreter. "Hier ist unsere Organisation als Verein nach lokalem Recht (und nicht als Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit, EVTZ) von Bedeutung: Sie ermöglicht uns, flexibel im Projektmodus zu agieren", erklärt Frédéric Duvinage.

Elf strategische Leitlinien

Bouchons Bâle

Les difficultés de mobilité sont une grande préoccupation des habitants. Crédit : Julien Kauffmann

Vier "Themen" definieren die Aufgaben von TEB auf abstrakter Ebene: "sie soll als Plattform für Austausch und Dialog dienen", "Begegnungen zwischen Einwohnern fördern", "die Interessen der Mitglieder vertreten und Informationen weitergeben", "Projekte initiieren und koordinieren".   Daraus werden elf "strategische Leitlinien" und Ziele abgeleitet. Der wichtigste Schritt in diesem Herbst wird es sein, sie in operative Maßnahmen umzusetzen, die sich aus der Vielzahl der Ideen und Projekte aus der Bürgerbefragung ergeben haben.

"Flächennutzungsplanung und Mobilität werden die Maßstäbe sein. Es ist eindeutig die Frage des Verkehrs, die die größten Erwartungen weckt. Zudem haben wir uns dafür entschieden, nicht alles zu behandeln: Wir haben das Thema Gesundheit nicht aufgegriffen, da dessen relevantestes grenzüberschreitendes Verwaltungsgebiet größer ist und den gesamten Oberrhein betrifft", erklärt Thomas Zeller.

Auch bei den sensiblen Themen Gewerbegebiete und Handelsangebot hält sich TEB eher zurück. An Themen, die bearbeitet werden können, herrscht jedoch kein Mangel. Neben den Bereichen Mobilität und Planung engagiert sich TEB außerdem in den Bereichen Klimaschutz und Umwelt, Bildung und Mehrsprachigkeit sowie Digitalisierung. So leitet der TEB im Rahmen des Aachener Vertrag, der die Eurodistrikte stärkt, zwei Expertengruppen innerhalb des durch das Abkommen eingerichteten Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Telearbeit und deren steuerliche Auswirkungen; Digitalisierung der grenzüberschreitenden Verwaltungsverfahren. Die Unterzeichner des Vertrags Deutschland und Frankreich haben das bereits im auf die Schweiz ausgedehnten Eurodistrikt vollständig übernommen.


 

Tram Bâle

TEB hat die Weichen der Erweiterung des Basler-TRams nach Saint-Louis gestellt. © Julien Kauffmann

TEB-Faktenblatt

Gegründet im Jahr 2007

82 Mitgliedsbehörden

6 Vollzeitbeschäftigte

Geschäftssitz an der Palmrain-Grenzbrücke in Hünningen (Haut-Rhin)

900.000 Einwohner

Jahresbudget (Betriebs- und Projektmittel): 1,7 Millionen Euro.

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