Übergabe der französischen Gipfelpräsidentschaft der Großregion an die Präsidentschaft von RheinlandPfalz

Beim Abschlussgipfel der Exekutiven der Großregion am Dienstag, den 31. Januar 2023 in Verdun übergab der Vorsitzende Frank Leroy, Region Grand Est, für die gemeinschaftlich ausgeübte scheidende französische Präsidentschaft (2021-2022) den Vorsitz an die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (2023-2024). Die Exekutiven der Großregion*, vertreten durch Lothringen in der Region Grand Est (FR), Rheinland-Pfalz (DE), die Wallonie (BE), das Großherzogtum Luxemburg (LU) und das Saarland (DE), traten am Montagabend, den 30. Januar (Kamingespräch) und am Dienstag, den 31. Januar 2023 (Gipfel) im Mémorial de Verdun zusammen. Dieses Treffen an diesem symbolischen deutsch-französischen und europäischen Erinnerungsort im Herzen des Departements Meuse erfolgte auf Einladung der fünf Exekutiven, die die französische Präsidentschaft in den letzten beiden von Krisen geprägten Jahren getragen haben (CoronaKrise, Umweltkrise, durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verschärfte Energiekrise).

Die Exekutiven des Gipfels der Großregion wiederholten ihr Bekenntnis zu den gemeinsamen europäischen Grundwerten (Demokratie, Solidarität, Freizügigkeit, Subsidiarität) und ihren gemeinsamen Pflichten (Vertiefung der Kooperation, Anpassung an die Bedarfe grenzüberschreitender Einzugsgebiete),  an die bereits im Bericht des Gipfels über das Krisenmanagement im Gesundheitswesen erinnert wurde, der beim Zwischengipfel am 30. Juni 2022 in Lunéville, am Ende der französischen EU-Ratspräsidentschaft, verabschiedet wurde.

Anlässlich des Treffens konnte Bilanz über die französische Präsidentschaft gezogen werden, in der neue Felder der Zusammenarbeit untersucht wurden, um aktuelle Transformationsprozesse in diesem Raum, der sich über vier Länder erstreckt und im Herzen europäischer Innovationskorridore liegt, zu beschleunigen. Hierzu zählen die Begleitung des industriellen und des digitalen Wandels (Transformation der Automobilindustrie, Dekarbonisierung der Industrie), der Aufbau einer Wasserstoffbranche für die Großregion als erstes grenzüberschreitendes Labor in Europa, der Ausbau kurzer Wege in der lokalen Nahrungsmittelversorgung, die Förderung der Kreislaufwirtschaft, die Unterstützung der grenzüberschreitenden Aus- und Weiterbildung im Sinne der voneinander abhängigen regionalen Arbeitsmärkte, die Strukturierung eines Jugenddialograums, die Institutionalisierung des Austauschs unter Kulturschaffenden, die Verabschiedung der Charta des Sports, das Plädoyer für eine bessere Anerkennung der Besonderheiten grenzüberschreitender Einzugsgebiete auf nationaler und europäischer Ebene.

Die Schwerpunkte der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft 2023-2024 (Energiewende, Krisenbewältigung, nachhaltige Mobilität) und ein Ausblick auf die kommenden zwei Jahre wurde vorgestellt. Wie die neue Vorsitzende des Gipfels der Exekutiven der Großregion Malu Dreyer betonte, werde sie an die gemeinsam auf großregionaler Ebene begonnenen Aktionen anknüpfen. 

Auch die Ergebnisse der institutionellen Kooperation wurden gewürdigt: die scheidenden und neuen Vorsitzenden des Interregionalen Parlamentarierrates (Brigitte Torloting, Hendrik Hering) und des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion (Bruno Théret, Rudi Müller) zeigten sich zufrieden mit der Annäherung zwischen den drei Instanzen der Großregion. Jean-Claude Meyer, stellvertretender Generalsekretär der BeneluxUnion wurde eingeladen, sich an den Arbeiten als Beobachter zu beteiligen. Er begrüßte ebenfalls die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen diesen beiden eng miteinander verbundenen Kooperationsräumen. 

Die Großregion wird auch 2023-2024 ein europäisches Labor bleiben, um Transformationen in diesem dreisprachigen Kooperationsgebiet in vier Ländern im Herzen europäischer Korridore, die Maas, Mosel, Saar und Rhein miteinander verbinden, zu beschleunigen.

Es waren anwesend:

• für die französische Teilregion (Präsidentschaft 2021-2022): Franck Leroy, Präsident der Region Grand Est, Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est, Chaynesse Khirouni, Präsidentin des Conseil départemental Meurthe-et-Moselle, Jérôme Dumont, Präsident des Conseil départemental Meuse und Patrick Weiten, Präsident des Conseil départemental Moselle
• für Rheinland-Pfalz (Präsidentschaft 2023-2024): Malu Dreyer, Ministerpräsidentin
• für die belgische Teilregion: Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens; Pierre-Yves Jeholet, Ministerpräsident der Fédération Wallonie-Bruxelles, Elio di Rupo, Ministerpräsident der Wallonischen Region, entschuldigt;
• für das Großherzogtum Luxemburg: Corinne Cahen, Ministerin für die Großregion
• für das Saarland: Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin